Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Fa. Paul Gottfried – design und möbel (im nachfolgenden: „Verkäufer“) und deren Kunden (im nachfolgenden: „Käufer“) ausschließlich. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil.
 
(2) Vertragssprache ist Deutsch.


§ 2 Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung von Waren in den jeweiligen Werbemitteln stellt kein bindendes Vertragsangebot, sondern die Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes an die Käufer dar.

(2) Der Käufer bietet dem Verkäufer insbesondere mit Absendung des vollständig ausgefüllten Online-Bestellformulars, aber auch unter Verwendung anderer Fernkommunikationsmittel verbindlich den Abschluss eines Kaufvertrages an.

(3) Der Verkäufer nimmt das Angebot durch Versendung einer Auftragsbestätigung unter Angabe von Lieferzeit sowie der Verfügbarkeit der Artikel an. Dem Verkäufer ist die freie Entscheidung über die Annahme des Angebotes vorbehalten.

(4) Sofern der Verkäufer ein Angebot des Kunden nicht annimmt, bemüht sich der Verkäufer darum, den Kunden zu informieren. Der Verkäufer kann dem Kunden ein verbindliches Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme der Käufer frei entscheiden kann.


§ 3 Preise

(1) Die angebotenen Preise enthalten die bei Auslieferung geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt.

(2) Sofern in den jeweils aktuellen Werbemitteln nicht ausdrücklich etwas anderes erwähnt ist, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör oder Dekoration. Änderungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf eine der folgenden Zahlungsweisen zu erfolgen:

a) Vorkassen-Überweisung: Bei dieser Zahlungsweise überweist der Kunde nach Erhalt der Auftragsbestätigung den Rechnungsbetrag auf das Geschäftskonto des Verkäufers. Der Verkäufer versendet die Ware nach erhaltener Zahlung.

b) Zahlung mit PayPal: Bei dieser Zahlungsweise wird der Rechnungsbetrag im Anschluss an die Bestellung über PayPal eingezogen. Der Verkäufer versendet die Ware nach erhaltener Zahlung.

c) Zahlung per Nachnahme: Bei dieser Zahlungsweise zahlt der Kunde den Rechnungsbetrag Zug um Zug gegen Übergabe der Ware an das Transportunternehmen.

d) Zahlung per Kreditkarte: Bei dieser Zahlungsweise wird der Rechnungsbetrag auf der Karte des Kunden reserviert. Bei Versand der Ware durch den Verkäufer wird der Rechnungsbetrag durch den Verkäufer vom Kreditinstitut eingezogen. Im Falle einer Stornierung wird die Reservierung freigegeben.

(4) Es bleibt dem Verkäufer vorbehalten, bei der ersten Bestellung eines Kunden auf einer Bezahlung als Vorkassen-Überweisung zu bestehen.


§ 4 Lieferung

(1) Der Verkäufer versendet die Ware unter Einschaltung eines Transportunternehmens frei Haus; die Übergabe der Ware erfolgt an der ersten zu passierenden Haustür. Die Auslieferung der Ware durch das Transportunternehmen erfolgt im Zeitraum von Montag bis Freitag jeweils zwischen 8.00 Uhr und 16.30 Uhr.

(2) Für Verpackung der Ware und Versand innerhalb von Deutschland berechnet der Verkäufer eine Pauschale in Höhe von 60,00 € pro Auftrag. Für Verpackung der Ware und Versand in die Länder Dänemark, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Schweiz, Österreich, Tschechien oder Polen berechnet der Verkäufer eine Pauschale in Höhe von 90,00 € pro Auftrag. Bei Lieferungen in andere Länder stellt der Verkäufer die konkret im Einzelfall anfallenden Kosten in Rechnung.


§ 5 Widerruf

(1) Der Verkäufer belehrt den Käufer wie folgt über sein Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Paul Gottfried
design + möbel
Sandberg 48 a
25335 Elmshorn
Tel:    04121 – 70 17 101
Fax:   04121 - 70 17 103       
eMail: info@paul-gottfried.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Der Verkäufer hat stets die Kosten der Hinsendung und grundsätzlich die Kosten der Rücksendung zu tragen. Sie haben hingegen im Fall einer vorherigen vertraglichen Vereinbarung die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von einem Monat erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung


(2) Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er die Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Sache beim Empfänger bzw. bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten durch den Verkäufer gem. Art. 246 § 2 i.V.m. § 1 Abs. 1 und Abs. 2 EGBGB sowie der Pflichten des Verkäufers gem. § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

(3) Der Widerruf ist zu richten an

Fa. Paul Gottfried – design und möbel
Sandberg 48 a
25335 Elmshorn
Fax: 04121 – 7017 103
E-Mail: info@paul-gottfried.de

(4) Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die ggf. gezogenen Nutzungen herauszugeben. Kann der Käufer die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat der Käufer dem Verkäufer insoweit Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist, wie sie dem Käufer im Ladengeschäft möglich gewesen wäre.

(5) Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt grundsätzlich der Verkäufer. Ausgenommen hiervon hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
a) die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder
b) wenn der Käufer zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

(6) Nicht paketversandfähige Sachen holt der Verkäufer bei dem Käufer ab.

(7) Die Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen muss innerhalb von einem Monat erfüllt werden. Für den Käufer beginnt diese Frist mit der Absendung des Widerrufs oder der Sache. Für den Verkäufer beginnt diese Frist mit dem Erhalt des Widerrufs oder der Sache.


§ 6 Garantie

(1) Der Verkäufer garantiert dem Kunden für die Dauer von zwei Jahren beginnend mit dem Tag der Übergabe der Ware an den Kunden, dass negative Abweichungen der tatsächlichen Beschaffenheit von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit im Zeitpunkt des Gefahrüberganges nicht vorliegen. Die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit ergibt sich insbesondere aus der Artikelbeschreibung bei Vertragsschluss.

(2) Durch die Gewährung der Garantie werden die gesetzlichen Rechte des Käufers insbesondere aus dem Sachmängelgewährleistungsrecht und dem Produkthaftungsrecht nicht eingeschränkt.

(3) Der Käufer kann sich nur auf die Garantie berufen, indem er die Ware an den Verkäufer verbunden mit einer schriftlichen Beanstandung des Mangels und unter Bezugnahme auf die Garantie übersendet. Die Kosten des Versands trägt der Käufer, wenn sich aus § 6 Abs. 4 S. 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht eine Verpflichtung des Verkäufers zur nachträglichen Erstattung der Versandkosten ergibt.

(4) Liegt ein Mangel der Sache zum Zeitpunkt der Gefahrüberganges vor, hat der Verkäufer nach seiner Wahl entweder den Mangel zu beseitigen oder ein gleichwertiges Ersatzprodukt zu liefern. Die Kosten der erneuten Übersendung der Ware an den Käufer trägt der Verkäufer. Der Verkäufer hat bei Vorliegen eines Mangels dem Käufer die Kosten für die Rücksendung in Höhe der günstigsten Versandart zu erstatten.

(5) Von der Garantie ausgeschlossen sind Abweichungen
a) aufgrund gebrauchsbedingten Verschleißes,
b) aufgrund nicht üblicher oder unsachgemäßer Nutzung oder Lagerung oder
c) aufgrund Nutzung entgegen den Wartungs- und Pflegehinweisen einer Gebrauchsanleitung oder entgegen den erteilten Anweisungen des Verkäufers oder Herstellers.

(6) Die Lieferung eines Ersatzproduktes aufgrund eines eingetretenen Garantiefalles führt nicht zum neuen Beginn einer Garantiezeit von zwei Jahren. Die bei Abschluss des Kaufvertrags und Übergabe der Ware ausgelöste Garantie bleibt durch die Ersatzlieferung unberührt.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der gelieferten Ware sowie an eingebauten Teilen bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises dem Verkäufer vorbehalten.


§ 8 Datenschutz

(1) Der Verkäufer behandelt die ihm durch den Käufer mitgeteilten personenbezogenen Daten vertraulich. Er erhebt Adress- und Bestelldaten ausschließlich für die Abwicklung der Vertragsbeziehung.

(2) Dem Käufer steht jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft über die ihn betreffenden von dem Verkäufer gespeicherten Daten sowie auf Berichtigung, Sperrung und Löschung der ihn betreffenden von dem Verkäufer gespeicherten Daten zu.


§ 9 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haftet der Verkäufer bereits bei einfacher Fahrlässigkeit. Eine vertragswesentliche Pflichten liegt vor, wenn
a) ohne die Erfüllung dieser Pflicht die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wäre,
b) der Kunde regelmäßig auf die Einhaltung dieser Pflicht vertraut,
c) die Erfüllung der Pflicht die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht.

(2) Die Haftungsausschlüsse gemäß § 9 Abs. 1 dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.


§ 10 Hinweis gemäß der Verpackungsverordnung

Der Verkäufer ist verpflichtet, Verpackungen zurückzunehmen, falls diese nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung wie z.B. den „Grünen Punkt“ tragen.


§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem Verkäufer und dem Käufer einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

(2) Die Vertragsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.